Archive for Januar, 2016

25th Januar
2016
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Auf dem Neujahrsempfang der Brandenburger AfD Fraktion letzte Woche, war neben Saskia Ludwig von der CDU Fraktion auch der Frankfurter AfD Kreisverband zu Gast.

So scheint es, dass die rechtsaußen Frau der CDU nun auch öffentlich die Nähe zur Brandenburger AfD sucht. Gemeinsame Schnittmengen gibt es ja schon länger u.a. da sie, wie auch einige AfD’ler gerne für das rechte Blatt „Junge Freiheit“ zur Feder greifen. Auf Twitter wurden mehrere CDU’ler der Fraktion darauf angesprochen, ob sich da eine neue Ehe zwischen beiden Parteien und/oder Fraktionen anbahnt, darauf eingehen wollte u.a. der MdL Sven Petke nicht.

Zurück zur Frankfurter AfD: Möller und Co. übten sich bei dem Neujahrsempfang, einmal mehr in Symbolpolitik, diesmal für die deutsche Frau.
Aber scheinbarer Höhepunkt war für sie ein Zusammentreffen mit dem AfD’ler Björn Hoecke. So berichtet der Stadtverband auf seiner Webseite, dass einige ihrer Mitglieder “ergriffen eingeknickt” seien bei Höckes Anblick.

Bekanntlich gehört Höcke zum rechten Rand und dem völkischen Lager der Partei. Ihm kann sowohl offener Rassismus und fehlende Distanz zu rechtsextremistischen Mitgliedern und Positionen der NPD nachgewiesen werden sowie die Nähe zur NS-Ideologie.

Seit den Landtagswahlen 2014 in Thüringen lautet Höckes Motto scheinbar „Pöbeln, hetzen, drohen – wir machen Hass gesellschaftsfähig!“. So ziemlich jeder Auftritt des AfD-Mannes und Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag ist nichts anderes als Hetze. Wer Höcke einlädt oder trifft, weiß, dass er Höcke bekommt. Wer so “dezent” die Nähe zu Höcke sucht, wie der Frankfurter AfD Verband und öffentlich dessen Tugenden lobt, beweist einmal mehr, wessen Geistes Kind er ist. Bleibt die Frage: Wohin maschiert also nun der Stadtverband der AfD?

erschienen bei und verfasst von: invia1200

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23rd Januar
2016
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Aus rassistischer Motivation werden zwei junge Einwanderer beleidigt und angegriffen.

Quelle: Opferperspektive

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18th Januar
2016
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In der Nacht zum 18.01.2016 sprühten Unbekannte mit schwarzer Farbe an einen Balkon in der Puschkinstraße „Flüchtlinge sind nich welcome“ (Rechtschreibfehler im Original)

Quelle: Pressestelle der Polizei

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17th Januar
2016
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Unbekannte haben in der Nacht am Wochenende des 16./17.01.2016 an die Glasfronten einer Cafeteria in der Beeskower Straße u.a. Hakenkreuze und SS-Runen geschmiert. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen.

Quelle: Pressestelle der Polizei

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11th Januar
2016
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Wenn man den sozialen Netzwerken glauben schenken darf, wird sich im Laufe der nächsten Wochen ein Ableger der neuen Lucke Partei “Alfa” in Frankfurt (Oder) gründen. So zumindest, wenn es nach “Alfa-Mann” Michael Katzke geht und er interessierte Mitglieder findet. Bereits Anfang Dezember gründete sich ein Brandenburger Landesverband der rechtskonservativen Lucke Partei, ihr sitzt Roland Hahn, Ex-AfD’ler aus Blankenfelde, vor. Vorausgegangen war der Alfa-Gründung eine Spaltung der AfD auf allen Ebenen.
In Frankfurt (Oder), maßgeblich daran beteiligt der jahrelange Neonazi Michael Katzke (geb. Korth). Dieser versucht seit seiner Hochzeit, inklusive Namenswechsel im Sommer 2015, den lieben und seriösen Kommunalpolitiker zu spielen und wirbt so unter anderem in der Frankfurter Politikgruppe auf Facebook um Verständnis für Flüchtlinge. Der Sinneswandel geht einher mit der Übernahme des Caterings in einer der Aussenstellen der ZABH und so einen Auftrag darf nicht verloren gehen. In wie weit das alles Fassade ist, wird sich in den nächsten Wochen zeigen. Aber diese braune, besorgte fb-Bürgerwut, welche von ihm und André Händschke maßgeblich befeuert und mit verschuldet wurde, ist mitverantwortlich für die rassistische Stimmungsmache im Sommer 2014. Jene mag aber nicht mehr nach des Meisters Pfeife tanzen und frönt weiterhin rassistischen Ressentiments, wirren Verschwörungsthesen und einem verschobenem Weltbild. Das sich Katzke und Co in Verantwortung für das getane üben, wird nicht zu erwarten sein, dass scheinheilige “das war alles nicht so ernst gemeint und ein großer Fehler”, klingt schon jetzt deutlich durch bei der Katzke Truppe.
In der Frankfurter Stadtverordneten-Versammlung versucht die AfD-Abspaltung um Katzke indes ihr Glück als sogenanntes “Liberal-konservatives Bürgeforum” und bildet eine Dreier-Fraktion mit Michael Katzke, Frank Nickel und Dr. Hartmut Händschke, aber auch hier dürfte ähnlich wie bei der Rest-AfD nicht viel zu erwarten sein.
Die Alfa ist, egal auf welcher Ebene, lediglich der Versuch, die AfD noch weiter zu spalten. Sie macht dabei nicht mehr, als eine neue Fahne aufzuspannen und versucht so die abtrünnigen AfD’ler hinter sich zu vereinen. Inhaltlich verpackt sie die Plumpheit der AfD in neue Worte, jedoch ohne tatsächlich anders zu sein. Sie ist auf Bundesebene der hoffentlich letzte Versuch von Hans-Olaf Henkel und Bernd Lucke politisch Fuß zu fassen, denn aus dem Europaparlament hört man so ziemlich nichts von ihnen.
Die Alfa zeichnet darüber hinaus eine Parteispitze aus, die sich über die Asylpolitik aufregt, die Grenzsicherung oder die Ausweisung von Hasspredigern fordert. Also alles Themen, die auch die AfD bedient.
Doch der Populismus von AfD-Größen wie Frauke Petry oder Alexander Gauland kommt bei unentschlossenen Wähler*innen besser an, als der seriösere Rechtskonservativismus des Wirtschaftsprofessors Lucke. Das spiegelt sich auch bundesweit deutlich in der Presse wieder, dort ist die Partei wenig bis gar nicht präsent.
Eigentlich kann ja Alfa in Frankfurt den Zwist mit der AfD nur gewinnen. Denn die AfD betreibt weiter fleißig Selbstmontage auf Facebook und ist ja nicht mehr ernst zu nehmen, da sie alle Konflikte unsachlich, emotionsgeladen und ekelhaft persönlich in die Öffentlichkeit zerrt. Solange auch Korth weiterhin zu den Beleidigungen seiner ehemaligen Mitstreiter aus der AfD schweigt, geht er als Sieger in dem Alphakampf mit Wilko Möller hervor und kann an seinem Profil als heuchelnder und mitfühlender Kommunalpolitiker schleifen. Doch auch seine aktuellen Mitstreiter im Bürgerforum versuchen, ebenfalls wie die AfD, indes immer wieder Möller in den Dreck zu ziehen, in dem sie nach und nach u.a. interne Chats veröffentlichen. Ob eine realpolitische Positionierung oder Auseinandersetzung stattfinden wird, ist nicht zu erwarten. Das man nicht in der Lage ist, sich in komplexe politische Zusammenhänge einzuarbeiten, zeigten ja die letzten anderthalb Jahre in StVV, da sich mit simpler Hetze gegen Geflüchtete viel leichter die Zustimmung eines Teils der Bevölkerung gewinnen lässt.

erschienen bei und verfasst von: invia1200

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8th Januar
2016
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Am 08.01.2016 wird ein ägyptischer Student in der Rosa-Luxemburg-Straße von einem Mann beleidigt und angegriffen er erleidet dabei Verletzungen im Gesicht. Von einem rassistischen Motiv muss ausgegangen werden.

Quelle: Internetwache Brandenburg

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6th Januar
2016
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Zu Beginn des Neujahrsempfangs der Partei DIE LINKE stören 15 Personen aus der rechten Szene zum teil vermummte die Veranstaktung. Es werden Feuerwerkskörper gezündet und die Veranstaltungsteilnehmer bedrohr und beleidigt. Außerdem zeigen die Täter*innen den „Hitlergruß“.

Quelle: Blickpunkt, Internetwache Brandenburg, Märkische Oderzeitung

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